Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen und sind vereinbarter Bestandteil aller mit der Chinasan B.V. abgeschlossenen Verträge, sei es aufgrund schriftlicher, mündlicher oder telefonischer Bestellungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Chinasan B.V. schriftlich bestätigt werden. Die Chinasan B.V. ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern.
Vertragsschluss (Angebote, Preise und Lieferbedingungen)
Die Preise der Chinasan B.V. sind Netto-Preise, zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Angebote der Chinasan B.V. sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie im Einzelfall nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt sind. Irrtümer bei der Preisgestaltung bleiben vorbehalten. Ein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages mit Chinasan B.V. besteht nicht. Die Bestellung des Käufers ist stets verbindlich. Die Lieferungen der Chinasan B.V. erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Dieser trägt das Transportrisiko. Bis zu einem Bestellwert von € 75,-- (inkl MWSt.) berechnet die Chinasan B.V. innerhalb Deutschlands einen Verpackungs- und Versandkostenanteil von zur Zeit € 3,70 für Päckchen/Pakete und € 2,20 für Briefsendungen. Bestellungen über € 75,-- liefert die Chinasan B.V. innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Die Chinasan B.V. betreibt einen Dienst, der ständig an das Internet angebunden ist. Alle von dem Nutzer erstellten Informationen und Dokumente können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Chinasan B.V. sichert dem Nutzer gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst von der Chinasan B.V. aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Die Chinasan B.V. behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Die Chinasan B.V. ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen des Dienstes von der Chinasan B.V. für den Nutzer zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist. Soweit die Chinasan B.V. kostenlose Dienste zur Verfügung stellt und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Zahlung
Die Rechnungen der Chinasan B.V. sind regelmäßig am 10. Kalendertag nach dem jeweiligen Rechnungsdatum fällig und zahlbar. Bei Überschreiten des eingeräumten Zahlungszieles erfolgt eine Mahnung mit einer weiteren Frist von 7 Tagen.
Zahlungsverzug
Der Käufer kommt in Verzug, wenn er auf eine Mahnung der Chinasan B.V., die nach Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt. Tritt Zahlungsverzug ein, werden ohne weitere Maßnahmen Zinsen in Höhe von mindestens 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer vom Fälligkeitstag an berechnet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Lieferungen außerhalb Deutschland nur gegen Vorkasse oder Nachnahme, Rücklastschriften werden nach den tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
Abnahme
Der Käufer ist verpflichtet, die bestellten und vom Versanddienst gelieferten Produkte vor der Abnahme auf Beschädigung zu prüfen und bei Beschädigung das Produkt nicht anzunehmen. Mit der Empfangsbestätigung wird der ordnungsgemäße und einwandfreie Erhalt des Produktes bestätigt.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware der Chinasan B.V. bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller noch offenen sowie für sämtliche künftig entstehenden Verbindlichkeiten des Käufers Eigentum der Chinasan B.V.. Veräußert der Käufer die Ware der Chinasan B.V. weiter, tritt er hiermit bereits jetzt seine Rechte aus der Wiederveräußerung in Höhe des Warenwertes der von der Chinasan B.V. gelieferten Vorbehaltsware an die Chinasan B.V. zur Sicherung der Forderungen ab. Auf Verlangen der Chinasan B.V. sind die Schuldner der abgetretenen Forderungen des Käufers zu benennen. Auf Verlangen des Käufers wird die Chinasan B.V. auf den Eigentumsvorbehalt verzichten, wenn der Käufer sämtliche Forderungen aus den Warenlieferungen der Chinasan B.V. erfüllt und für etwa offene Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht. Gegen fällige Rechnungen kann der Käufer seinerseits nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
Lieferung, Lieferbeschränkungen
Lieferzeiten sind in jedem Falle unverbindlich.
Gewährleistung
Beanstandungen sind unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend zu machen. Schäden an den Versandpackungen bitte vom Spediteur bei Anlieferung der Ware schriftlich bestätigen lassen. Im Falle mangelhafter Ware nimmt die Chinasan B.V. in begründeten Ausnahmefällen und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurück oder leisten Ersatzlieferung.
Haftung
Die Chinasan B.V. übernimmt keinerlei Haftung für die Weiterverwendung der von ihr gelieferten Produkte, abgesehen von den gesetzlich vorgeschriebenen Haftungsbestimmungen. Insbesondere kann keine Haftung hinsichtlich einer möglichen medizinischen Verwendung der Produkte übernommen werden. Die Chinasan B.V. macht keine eigenen Aussagen zu Wirk- und Anwendungsweisen der Produkte irgendeiner Art. Produktspezifikationen und vergleichbare Angaben zu den Produkten sind lediglich Produktbeschreibungen und haben keinesfalls die Bedeutung einer Zusicherung von Eigenschaften.
Haftungsbeschränkungen
Die Chinasan B.V. haftet nicht für Schäden, die nutzerseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können. Die Chinasan B.V. ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Information sicherzustellen. Weiterhin übernimmt die Chinasan B.V. keine Haftung aller Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder für entgangenen Gewinn.
Haftung des Nutzers
Der Nutzer haftet für jegliche Schäden und rechtliche Folgen, die der Chinasan B.V. oder seinen Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst von Chinasan B.V. sachgerecht zu nutzen. Für die Inhalte der übermittelten Daten ist der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer wird auch jeglichen Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von der Chinasan B.V. betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder einzudringen. Die Chinasan B.V. ist im Falle einer gesetzwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste durch den Nutzer ebenfalls berechtigt, diesen ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen. Im Falle eines offensichtlichen durch den Nutzer begangenen Gesetzesverstoßes (z.B. das Verbreiten illegaler Daten) behält sich die Chinasan B.V. vor, den Verstoß zuständigen Behörden zu melden. Die Chinasan B.V. ist nicht verpflichtet, die mit dem Dienst erstellen Dokumente des Nutzers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Dem Nutzer obliegt es in eigener Verantwortung die angebotenen Leistungen hinsichtlich seiner Anforderungen zu prüfen und sich dabei ggf. fachkundig beraten zu lassen. Außerdem hat der Nutzer in Eigenverantwortung dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Mindestanforderungen der eingesetzten Hard- und Software erfüllt sind. Zugangsdaten des Nutzers, sind jederzeit vertraulich zu behandeln. Um einen Missbrauch der Zugangsdaten auszuschließen, ist der Nutzer verpflichtet, diese sicher zu verwahren und einen Zugriff Dritter auszuschließen. Speichert der Nutzer seine Zugangsdaten in einem Client oder Browser, um mehrmaliges Eintippen bei der Anmeldung zu vermeiden, so wird er auch den Zugriff Dritter auf diese Programme ausschließen.
Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die personenbezogenen Daten, die vom Nutzer an die Chinasan B.V. übermittelt werden, z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Nutzer und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer der Chinasan B.V. die Daten zur Verfügung gestellt haben. Die Chinasan B.V. gibt Daten des Nutzers nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Chinasan B.V. die angegebenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Die Chinasan B.V. versichert, dass personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass die Chinasan B.V. dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit die Chinasan B.V. zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Widerrufsrecht
Ist der Käufer Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Käufer die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Chinasan B.V. gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise:
• wenn der Käufer die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Käufer kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Käufers individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
• Waren, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht auf der Website der Chinasan B.V. angeboten und ausschließlich auf Wunsch des Käufers beschafft werden oder
• Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Per Brief: Chinasan B.V., Snellius 4, 6422 RM Heerlen (NL)
Per Fax: (0241) 927 878 178
Per E-Mail: info@chinasan.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer der Chinasan B.V. die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Käufer die Chinasan B.V. insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Chinasan B.V. zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache.
Internet-Disclaimer
Die Inhalte der Websites der Chinasan B.V., deren Änderungen sich die Chinasan B.V. jederzeit vorbehält, werden in regelmäßigen Abständen oder aus aktuellem Anlass sorgfältig überprüft, ergänzt, erforderlichenfalls berichtigt und auf dem neuesten Stand gehalten. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Zulässigkeit und Vollständigkeit oder Aktualität der durch die Chinasan B.V. bereitgestellten Informationen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, kann jedoch nicht übernommen werden. Ferner haftet die Chinasan B.V. nicht für die Inhalte von Websites, zu denen durch Hyperlinks eine Zugriffsmöglichkeit besteht. Die Abspeicherung, Vervielfältigung und Verbreitung bzw. Verwendung der Websites von der Chinasan B.V. bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung. Mit der Zugriffsmöglichkeit ist keinesfalls die Abwesenheit möglicher geistiger oder gewerblicher Schutzrechte Dritter zugesichert. Werden Informationen zum Download bereitgehalten, so übernimmt die Chinasan B.V. keinerlei Haftung für mögliche, etwa durch Viren entstehende Schäden. Der Nutzer erkennt die vorstehend genannten Haftungsausschlüsse durch den Zugriff auf den Websites der Chinasan B.V. ausdrücklich an.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferungen der Chinasan B.V. sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Heerlen, Niederlande.
Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Salvatorische Klausel
Sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
Chinasan B.V.
6422 RM Heerlen NL – Snellius 4
Telefon (0241) 927 878 10
Telefax (0241) 927 878 178